Frage von Sabine L. • 13.01.2024
Antwort von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2024
Wir begleiten den Verbotsprozess kritisch und engmaschig - Wir sind aufgefordert, uns alle entschieden gegen die AfD zu stellen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten H. • 13.01.2024
Antwort von Klaus Wiener CDU • 19.01.2024
Ein Verbot ist das Mittel, wenn man sich nicht mehr zu helfen weiß. Unsere Demokratie weiß sich allerdings zu helfen.
Frage von Fabian D. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Michael Röls-Leitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christiane L. • 13.01.2024
Antwort von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2024
Ich habe dazu bisher keine abgeschlossene Meinung.
Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort von Mark Helfrich CDU • 23.02.2024
Trotzdem sehe ich ein mögliches Verbotsverfahren vergleichbar mit dem der NPD zwischen 2013 und 2017 kritisch. Ein solches juristisches Verfahren dauert lange und bedarf einer umfassenden Beweislage.
Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP