Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kenan Kacar K. • 17.08.2016
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 16.09.2016 (...) In einer derartig unübersichtlichen und zerfahrenen Situation ist es aber auch wichtig, die richtigen Schritte einzuleiten um dafür zu sorgen, dass die Zivilbevölkerung die bestmögliche Hilfe bekommt. Die aktuell vereinbarte Waffenruhe in Syrien ist hierfür ein Schritt in die richtige Richtung. Bis jetzt scheinen sich die beteiligten Akteure auch weitestgehend daran zu halten. (...)
Frage von Matthias E. • 17.08.2016
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Henning W. • 11.08.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 15.08.2016 (...) Dies sind insbesondere Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Hier wird es für Beitrittskandidaten keine Rabatte geben. Ein EU-Beitritt der Türkei steht derzeit nicht zur Debatte. (...)
Frage von Nicole G. • 09.08.2016
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von holger t. • 07.08.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 09.08.2016 (...) Von deutscher Seite ist beabsichtigt, die Sanierung der MS Liemba finanziell zu unterstützen. Der Sanierungsbedarf wird noch ermittelt, deshalb ist die Höhe der anfallenden Kosten noch unbekannt, so dass noch keine Mittel ausgekehrt wurden. (...)
Frage von Nicole G. • 07.08.2016
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU