Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard S. • 11.02.2025
Ihre Partei bekennt sich zur 2% Untergrenze. Wie definiert ihre Partei die 2% Grenze? 2% inkl., Beträge außerhalb EP 14? Oder 2% nur für die Bundeswehr?
Portrait von Andreas May
Antwort 13.02.2025 von Andreas May BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was in die Berechnung der Quote einfließt, ist eine Vereinbarung zwischen den NATO-Mitgliedsländern, dazu gehört auch die militärische Unterstützung der Ukraine und vieles mehr

Frage von Bernhard S. • 11.02.2025
Ihre Partei bekennt sich zur 2% Untergrenze. Wie definiert ihre Partei die 2% Grenze? 2% inkl., Beträge außerhalb EP 14? Oder 2% nur für die Bundeswehr?
Portrait von Stefan Heck
Antwort ausstehend von Stefan Heck CDU
Frage von Bernhard S. • 11.02.2025
Ihre Partei bekennt sich zur 2% Untergrenze. Wie definiert ihre Partei die 2% Grenze? 2% inkl., Beträge außerhalb EP 14? Oder 2% nur für die Bundeswehr?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 14.02.2025 von Sören Bartol SPD

Wir verstehen die 2%-Grenze als Gesamtbudget für Verteidigung und Sicherheit.

Frage von Clemens J. • 11.02.2025
Hallo Herr Ramme, ist bes nicht sinnvoller, anstatt eines Mindestlohns von 15,-, die Abgabenlast von Geringverdienern zu verringern?
Antwort 12.02.2025 von Hergen Ramme Volt

Ein armutsfester Mindestlohn von 15 € könnte dazu beitragen, die Einkommenssituation vieler Beschäftigter zu verbessern und gleichzeitig Innovation fördern.

Frage von Alexander W. • 11.02.2025
Sehr geehrter Herr Merz, wie stehen Sie zum europäischen Emissionshandel und wie haben Sie am 31.01. im Bundestag bzgl. ETS-2 abgestimmt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Elke K. • 11.02.2025
Sehr geehrte Frau Dorn, Wird die Linke in NRW sich für ein Tempolimit von 130 km/h stark machen und dem Erhalt unserer Restwälder Priorität vor dem Abbau von Bodenschätzen oder Bauvorhaben einräumen?
Portrait von Margrit Dorn
Antwort 12.02.2025 von Margrit Dorn Die Linke

Die Linke setzt sich für ein Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen ein, um die CO2 Emissionen stärker zu senken und Straßen sicherer zu machen