Antwort 08.02.2024 von Lars Castellucci SPD
In meinen Augen muss unsere Strategie Dreierlei leisten:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2024 von Petr Bystron AfD
Mit der AfD-Bundestagsfraktion ist eine ersatzlose Streichung der Kfz-Steuerbefreiung und/oder der Agrardieselvergütung in keinem Fall zu machen
Antwort ausstehend von Turgut Yüksel SPD
Antwort 01.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. So oder so lässt sich das dahinterstehende Gedankengut nicht einfach verbieten, zumal mit einem mehrjährigen Verfahren zu rechnen wäre.
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP