Antwort 19.10.2018 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 1. Zu den Aufgaben und Entscheidungsbefugnissen des Fachbeirat Pflege Entsprechend seinem Errichtungserlass vom 4. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.10.2018 von Jutta Widmann FREIE WÄHLER
(...) Wir FREIE WÄHLER fordern eine Reform der Mehrwertsteuer. Dabei setzen wir uns dafür ein, dass der ermäßigte Steuersatz von 7%, der unter anderem auch für Druckerzeugnisse gilt, auch für Arzneimittel angepasst wird. Die Erhebung von 19% Mehrwertsteuer auf Arzneimittel belastet nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die Geldbeutel der Bürger. (...)
Antwort 22.11.2018 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Auch mir ist persönlich sehr daran gelegen, den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu fördern. Wir sind uns einig, dass Rauchen erhebliche gesundheitliche und damit auch volkswirtschaftliche Schäden anrichtet. Das Thema Jugendschutz ist gerade in Bezug auf den Zigarettenkonsum ein sehr wichtiges Thema. (...)
Antwort ausstehend von Gwendolyn Böhm ÖDP
Antwort 09.07.2019 von Pia Zimmermann Die Linke
(...) Verschiedene wissenschaftliche und ethische Fragen, zum Beispiel die des sog. Hirntodkriteriums, scheinen mir noch nicht hinreichend beantwortet. Den Wunsch, zügiger oder überhaupt an teils überlebenswichtige Spenderorgane zu kommen, kann ich natürlich nachvollziehen. (...)
Antwort 11.10.2018 von Thomas Zebunke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Saubere Luft in den Städten ist das Ziel und Fahrverbote sind das letzte Mittel. Zuerst muss die Autoindustrie die Umrüstung liefern, dann muss viel mehr für den ÖPNV getan werden und nicht zuletzt soll auch weniger und mit kleineren Autos gefahren werden, das kommt bei der aktuellen Diskussion zu kurz. (...)