Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 07.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Die Bundesregierung hat mittlerweile geantwortet, was uns allerdings nicht zufrieden stellt (Drucksache 16/10116). Nach Auffassung der LINKEN müssen militärische Flugbewegungen deutlich begrenzt und die verbliebenen Übungsflüge über dem Meer oder in unbewohnten Regionen durchgeführt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Ziller
Antwort 13.08.2008 von Wolfgang Ziller Die Linke

(...) Es wäre genug Geld da, aber es werden für große Kapitalbesitzer und hohe Vermögen viel zu wenig Steuern erhoben. Stattdessen wurden die Massensteuern (wie z.B. die Mehrwertsteuer) und andere Steuern und Abgaben für abhängig Beschäftigte erhöht. Die Kaufkraft und damit der Binnenmarkt werden zunehmend geschwächt. (...)