Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 23.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Liste enthält die Erhebungsmerkmale, die aufgrund der Vorgaben der Europäischen Zensusverordnung von allen Mitgliedsstaaten der EU als Pflichtmerkmale zu erheben sind. Die Religionszugehörigkeit fällt nicht darunter. (...)

Portrait von Monika Knoche
Antwort 16.03.2009 von Monika Knoche Die Linke

(...) Die Umfrage zeigt, dass die Politik dem gesellschaftlichen Konsens hinterherhinkt. Der Umgang mit Cannabis sollte generell überdacht und der Lebensrealität angepasst werden. Der politische Mainstream verweigert sich aber in drogenpolitischen Fragen leider besonders hartnäckig rationalen Argumenten. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 13.08.2008 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2) Ich halte die häufig aus kriminellen Motiven verunreinigten psychoaktiven Substanzen wie Cannabis für gefährliche aber letztlich typische Erscheinungen des Schwarzmarktes. Ein illegalisierter Markt kennt natürlich keine gesundheitlich motivierten Instrumente zur Schadensminderung wie Qualitätskontrollen etc. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 25.08.2008 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Sorgen bereiten die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen (NATO/USA). Bisweilen wird von der Gefahr eines neuen Kalten Krieges gesprochen. Ein bisschen riechen solche Aussagen nach self-fulfilling prophecy. (...)