Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD • 19.01.2024

Außerdem wird es eine Härtefallregelung geben sowie ein Anhörungsrecht. Die Sanktion ist von Arbeitssuchenden jederzeit abwendbar durch Annahme der Arbeitsmöglichkeit.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 28.02.2024

Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 28.02.2024

Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 15.01.2024

Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 25.03.2024

Für die Berücksichtigung von Einkommen ist eine möglichst einfache Regelung erforderlich, die für alle Beteiligten gut nachvollziehbar und umsetzbar ist. Der Gesetzgeber hat sich daher für das Zuflussprinzip entschieden, wonach eine Einnahme stets im Monat des Zuflusses berücksichtigt wird.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 03.07.2024

Gerne erläutere ich Ihnen den Unterschied zwischen Hartz IV und dem Bürgergeld sowie die Hintergründe der Reform.