Frage von Lukas W. • 08.03.2023
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2023
Die Angemessenheit wird gutachterlich ermittelt und durch die Aufsichtsräte, nicht durch die Politik, festgelegt.
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Frage von Lukas W. • 08.03.2023
Antwort von Detlef Müller SPD • 10.07.2023
Ich gehe fest davon aus, dass es hier zu einer Einigung kommen wird, die für alle Beteiligten tragfähig ist.
Frage von Maike H. • 01.03.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Andreas B. • 26.02.2023
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.03.2023
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Frage von Yvonne Z. • 13.02.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 24.02.2023
Mein Schreiben ist vom Bundesverkehrsministerium beantwortet worden. Doch zuerst kommt die Prüfung der Stadtbahn-Pläne im Landkreis Ludwigsburg durch das Land.
Frage von Yvonne Z. • 13.02.2023
Antwort von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2023
Aktuell liegt mir die Antwort des Bundesverkehrsminister Volker Wissings nicht vor.