Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 10.04.2019
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.05.2019 (...) Wer sich in einer Ausbildung befindet oder ein Studium absolviert und auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, muss anstelle von Sozialhilfe eine Ausbildungsförderung (BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen. Diese steht allerdings vielen Flüchtlingen gar nicht offen. So fallen sie in eine „Förderlücke“, in der keines der Sicherungssysteme greift und sie ohne jede Unterstützung dastehen würden. (...)
Frage von Volker F. • 08.03.2019
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 24.06.2019 (...) Dass der Minister hierfür „extra-Gelder“ aus dem Bundeshaushalt bekommt und nicht etwa sein Budget des Gesundheitsministeriums dafür nutzt: Der Mehrwert der Studie erschließt sich mir auch nicht. Leider war es Teil eines größeren Kompromisses zu Schwangerschaftsabbrüchen. (...)
Frage von Felicia W. • 28.02.2019
Antwort von Bernd Lange SPD • 07.03.2019 (...) Eine Möglichkeit könnte sein, sich an das Sozialreferat Ihrer Studierendenvertretung zu wenden. Diese haben die Möglichkeit, Studierenden in solchen Notsituationen auszuhelfen. (...)
Frage von Fabio H. • 28.02.2019
Antwort von Anja Karliczek CDU • 01.03.2019 (...) Hier sei gesagt, dass das BAföG allerdings kein gewöhnlicher Studienkredit ist. Die BAföG-Leistungen sind Sozialleistungen. Die Leistungen aus dem BAföG dienen der staatlichen Sicherstellung der Chancengleichheit im Bildungswesen. (...)
Frage von Sebastian W. • 12.01.2019
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2019 (...) >> ich kann Ihren Unmut verstehen. Viel zu lange hat der Bundesgesetzgeber es versäumt, das Psychotherapeutengesetz samt den Zugangsvoraussetzungen zur Ausbildung zu überarbeiten und der im Zuge der Bologna-Reform entstandenen neuen Rechtswirklichkeit anzupassen. Diese Untätigkeit der Großen Koalition hat leider zu dem von Ihnen beschriebenen Missstand geführt und wurde von der grünen Bundestagsfraktion immer wieder kritisiert. (...)
Frage von Toprak B. • 06.01.2019
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 08.01.2019 (...) Kurzum: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direkten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)