Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Calum C. • 29.03.2024
Wie konnte ein solches Gesetz verabschiedet werden, das Artikel 3 des Grundgesetzes widerspricht?
Hakan Demir
Antwort 21.04.2024 von Hakan Demir SPD

Wie bereits mitgeteilt, erfolgt eine Einbürgerung immer auf Antrag.

Frage von Andreas L. • 26.03.2024
Hallo Herr Hofreiter, Sie können meiner Familie bestimmt sagen was uns im Jahr Frau Merkel weiterhin kostet und wie lange wird ein Altkanzler/in Bezüge bekommen`?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Abgeordnetengesetz finden Sie die rechtliche Grundlage und alle Informationen zu den Ansprüchen von Frau Merkel wie auch Herrn Schröder. 

Frage von Klaus-Peter S. • 26.03.2024
Ist es klug,die zweitstärkste Partei verbieten zu wollen? Etwa 20 Prozent der Wähler wollen die AfD 2025 in den Bundestag wählen.Das sind ca.12 Mio.Wähler.Hat das nicht doch ein gewisses Geschmäckle?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.04.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Als SPD sind wir bereit dazu, demokratisch über Inhalte zu streiten und auch Kritik sowie abweichende Meinungen im Rahmen des Grundgesetzes zu akzeptieren.

Frage von Danny B. • 25.03.2024
Sehr geehrter Herr Saathoff, ich würde gerne von Ihnen wissen, wann der Alimentative Ergänzungszuschlag für die Bundesbeamten ausgezahlt wird.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.03.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Diese Frage kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider nicht beantworten, da es ja noch nicht einmal einen Termin für eine Kabinettbefassung für den Gesetzentwurf gibt.

Frage von Jonathan B. • 24.03.2024
Wird es Amnestie Regelung für die MPU Anordnung im Bezug auf Cannabis Konsum geben? Wenn ja: nach welchen Kriterien richtet sich diese Amnestie Regelung ?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Frage von Björn H. • 23.03.2024
Sehr geehrter Herr Witt, als Parteiloser ist es bestimmt schwer im Bundestag. Wie ist ihre REDEZEIT, und wie viele Minuten haben Sie bei Debatten?
Portrait von Uwe Witt
Antwort 25.03.2024 von Uwe Witt parteilos

Die Redezeit der fraktionslosen Abgeordneten orientiert sich wie bei den Fraktionen an der angesetzten Debattendauer.