Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Katja Grunert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.10.2019

(...) Dies sind 10 Prozent aller Schülerinnen und Schüler. Für diese Schulen, Schüler und Eltern setzen wir uns ein. Für uns von Bündnis 90 / Die Grünen ist die bisherige Finanzierung nicht auskömmlich. (...)

Antwort von Detlef Zietan
Einzelbewerbung
• 22.10.2019

Für mich steht die Erhaltung und Sicherung des staatlichen Schulwesens, bei hoher Qualität, im Vordergrund. Insoweit bin ich für einen gezielten Mitteleinsatz. (...)

Portrait von Heike Taubert
Antwort von Heike Taubert
SPD
• 22.10.2019

(...) Bisher lässt sich aber sagen, das die Träger freier Schulen mit dem Gutachten eine Maximalposition eingenommen haben und offensichtlich ein Vielzahl von Kostenpositionen aufgenommen haben, die Träger freier Schulen selbst finanzieren müssen. Sie haben sich ja auch aus freien Stücken entschlossen, außerhalb des staatlichen Schulsystems eine freie Schule oder Privatschule zu gründen. (...)

Frage von Wilfried M. • 16.10.2019
Portrait von Mike Mohring
Antwort von Mike Mohring
CDU
• 22.10.2019

(...) unser Ziel ist es, den Strafvollzug in Thüringen wieder sicherer zu machen. Die Bediensteten im Justizvollzug werden wir stärker unterstützen und die Justizvollzugsgesetze überprüfen. Bestand können nur Regeln haben, die zum Schutz der Öffentlichkeit beitragen und die Straftäter tatsächlich auf straffreies Leben in Freiheit vorbereiten. (...)

Portrait von Birgit Pommer
Antwort von Birgit Pommer
Die Linke
• 16.10.2019

(...) Die Landesregierung setzt sich für Gute Arbeit gerade für Menschen mit Behinderung ein. Sie unterstützt die Umsetzung des Budgets für Arbeit nach dem Bundesteilhabegesetz. (...)

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