
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Und als einzige EU-Institution, die aus direkten Wahlen hervorgeht, entscheiden somit auch die Wählerinnen und Wähler in der EU mit! Insofern ist es nicht richtig, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht mitentscheiden können, denn bei den anstehenden Europawahlen im Mai haben auch Sie selbst die Möglichkeit, die Europäische Union konkret mitzugestalten, indem Sie Ihre Stimme abgeben. (...)


(...) gegenüber den Binnenmarktfreiheiten der Unternehmen (Dienstleistungs-, Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit) unzureichend geschützt sind. Wir wollen nicht, dass die Arbeitgeberseite die Freizügigkeit dafür missbraucht um die Löhne zu drücken und die Arbeitssuchenden der verschiedenen Länder gegeneinander auszuspielen. (...)

(...) Mehrfach haben die Bochumer Opel-Arbeiter bereits deutlich gemacht, dass sie eine Betriebsstilllegung nicht kampflos hinnehmen werden. Es ist völlig klar, dass nicht nur unsere Bochumer Opel-Betriebsgruppe, sondern die ganze MLPD konsequent für den Weg des selbständigen Kampfes um den Erhalt des Bochumer Werks und um jeden Arbeitsplatz eintritt und ihn fördert und unterstützt. (...)

(...) Als Internationalist unterstütze ich es selbstverständlich von ganzem Herzen, wenn Europas Bergarbeiter sich im Kampf gegen die Schließung des Steinkohlebergbaus zusammenschließen. (...)