Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 19.12.2007
Antwort von Jan Balcke SPD • 21.12.2007 (...) Meine Kritik als Vorsitzender des bezirklichen Ausschusses für Finanzen und Kultur (FinK) und als Wahlkreiskandidat richtet sich vor allem an das Bezirksamt Wandsbek und an die Kulturbehörde. Das Bezirksamt hat es versäumt den bisherigen Nutzern Alternativmöglchkeiten anzubieten und die nötigen Gespräche über Ersatzräumlichkeiten haben nur unzureichend stattgefunden. (...)
Frage von Günter F. • 19.12.2007
Antwort von Gisela Piltz FDP • 31.01.2008 (...) Das angesprochene Problem zeigt, dass das Recht der Krankenversicherungsbeiträge für Ruheständler nicht nur unsystematisch, sondern eventuell auch verfassungswidrig ist. Während für Renten aus privaten Verträge gar keine Krankenversicherungsbeiträge in der Auszahlungsphase anfallen, zahlen Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung den halben Beitragssatz und Betriebsrentner den vollen Satz. (...)
Frage von Petra B. • 19.12.2007
Antwort ausstehend von Carsten Propp AfD Frage von Danae C. • 19.12.2007
Antwort von Olaf Böttger CDU • 22.12.2007 (...) mein Großvater war "Oberlehrer" an einer Dorfschule / Volksschule und hat das Ursprungsmodell "Eine Schule für alle" über viele Jahre praktiziert. (...) Die Schülerinnen und Schüler hatten zeitbedingt (30ger bis 60ger Jahre) Deutsch als Muttersprache und wer auf die weiterführende Schule sollte, verließ eben ohnehin nach der 4. (...) Ich bin zwar kein Pädagoge aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass intelligentere Schülerinnen und Schüler in diesem Modell mit Sicherheit unterfordert werden und das Ergebnis nach meinem Verständnis nur zu einem weiteren Absinken der zu erwerbenden Kenntnisse führen wird. (...)
Frage von Angelika K. • 19.12.2007
Antwort von Hildegard Müller CDU • 03.01.2008 Frage von Jan G. • 19.12.2007
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 19.12.2007 (...) Als Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft kann ich natürlich auch nicht über Wasser wandeln. Aber mit einer anderen Mehrheit im Hamburger Rathaus könnten die Prioritäten anders gesetzt werden: Viel Geld wird vom CDU-Senat in so genannten "Leuchtturm-Projekten" verbaut. (...)