Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika L. • 06.11.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 15.11.2007 (...) Es besteht in der Tat, wie Sie schreiben, ein Rechtsanspruch auf Rente. Es gilt aber auch das Äquivalenzprinzip, welches besagt, dass derjenige, der weniger in die Rentenversicherung einbezahlt, auch nur geringere Leistungen beanspruchen kann. (...)
Frage von Hans-Werner S. • 06.11.2007
Antwort von Klaus Hofbauer CSU • 13.11.2007 Sehr geehrter Herr Schmidbauer,
Frage von Jürgen H. • 06.11.2007
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.11.2007 (...) Das die Deutsche Rentenversicherung mit Rückendeckung des BMAS unter Berufung auf die veränderte Rechtslage nur die faktischen Einzahlungen in das Rentensystem der DDR berücksichtigt, verletzt das Vertrauen der Flüchtlinge in den Bestand der Gesetzeslage, wie sie bis zur Friedlichen Revolution berechtigterweise bestand und wird der politischen Wirklichkeit der SED-Diktatur nicht gerecht. Leider haben die Gerichte diesen Sachverhalt anders beurteilt. (...)
Frage von Wolfgang W. • 06.11.2007
Antwort von Rolf Koschorrek CDU • 07.11.2007 Frage von Marko Z. • 06.11.2007
Antwort von Jörn Thießen SPD • 07.11.2007 (...) Ich bin dafür, unsere Bezüge auf gleicher Höhe mit denen von Bürgermeistern und Bundesrichtern festzulegen - das wäre eine angemessene Bezahlung unserer Arbeit und stellt auch bei künftigen Erhöhungen einen akzeptablen Maßstab dar. Ich unterstütze den aktuellen Entwurf aber nur dann, wenn es deutliche Einschnitte in der Altersversorgung gibt und dies gemeinsam beschlossen wird. (...)
Frage von Laila Z. • 06.11.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.11.2007 (...) Ich weiß nicht genau, um welches alternatives Jugendzentrum es sich handelt. Auf jeden Fall bin ich dafür, dass Jugendliche selbst organisiert Freizeit verbringen können. (...)