Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 07.11.2007

(...) Grundsätzlich bin ich Meinung, dass auch für Abgeordnete die für die Renten- und Pensionsempfänger eingeführte "Rente mit 67" auch zu gelten haben sollte. Dies geschieht nun mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes, die auch eine stufenweise Anhebung auf 67 Jahre vorsieht. Zukünftig soll auch der Anstieg der Versorgung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag von derzeit 3% auf 2,5% reduziert werden, sodass die Versorgung langsamer ansteigt. (...)

Frage von Florian D. • 06.11.2007
Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 08.11.2007

(...) Aus meinem Wahlkreis Bochum haben mich viele Mails und Briefe zum selben Thema erreicht. Ich habe mich daher intensiv mit der Novelle des Telekommunikationsüberwachungsrechts befasst. Sie sprechen in Ihrer Anfrage die Universität Bochum an: Auch mit Studentinnen und Studenten der Ruhr-Universität stehe ich hinsichtlich dieser Thematik in Verbindung. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 12.11.2007

(...) Ihre Idee, Medikamente zur Tabakentwöhnung mit der Tabaksteuer zu belegen, führt in die Irre, weil diese Medikamente einerseits keinen Tabak enthalten und kein Tabak sind, andererseits diese Medikamente zeitlich so kurz wie notwendig genommen werden sollen. (...)

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