Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 06.11.2007
Antwort von Holger Haibach CDU • 07.11.2007 (...) Grundsätzlich bin ich Meinung, dass auch für Abgeordnete die für die Renten- und Pensionsempfänger eingeführte "Rente mit 67" auch zu gelten haben sollte. Dies geschieht nun mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes, die auch eine stufenweise Anhebung auf 67 Jahre vorsieht. Zukünftig soll auch der Anstieg der Versorgung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag von derzeit 3% auf 2,5% reduziert werden, sodass die Versorgung langsamer ansteigt. (...)
Frage von Florian D. • 06.11.2007
Antwort von Axel Schäfer SPD • 08.11.2007 (...) Aus meinem Wahlkreis Bochum haben mich viele Mails und Briefe zum selben Thema erreicht. Ich habe mich daher intensiv mit der Novelle des Telekommunikationsüberwachungsrechts befasst. Sie sprechen in Ihrer Anfrage die Universität Bochum an: Auch mit Studentinnen und Studenten der Ruhr-Universität stehe ich hinsichtlich dieser Thematik in Verbindung. (...)
Frage von Manfred S. • 06.11.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 12.11.2007 (...) Ihre Idee, Medikamente zur Tabakentwöhnung mit der Tabaksteuer zu belegen, führt in die Irre, weil diese Medikamente einerseits keinen Tabak enthalten und kein Tabak sind, andererseits diese Medikamente zeitlich so kurz wie notwendig genommen werden sollen. (...)
Frage von Hannes M. • 06.11.2007
Antwort von Friedrich Merz CDU • 07.11.2007 Sehr geehrter Herr Maibeck,
vielen Dank für Ihre Frage vom 6. November auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert P. • 06.11.2007
Antwort von Günter Gloser SPD • 07.12.2007 (...) Kritik übe ich an der Altersvorsorge für Abgeordnete. Hier hätte ich mir eine grundlegende Reform gewünscht. (...)
Frage von Michael W. • 06.11.2007
Antwort von Nina Hauer SPD • 15.11.2007 Sehr geehrter Herr Wilhelmi,
als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 178 (Wetterau) ist es für mich selbstverständlich, auf Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises zu antworten.