Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Insbesondere konnte ich meine Kollegen davon überzeugen, die Weitergabe von Adressdaten für Werbezwecke künftig von der Einwilligung der Betroffenen abhängig zu machen. Ein generelles Verbot des Handels mit personenbezogenen Daten ist hingegen nicht beabsichtigt. (...)

Portrait von Richard Spieß
Antwort 26.08.2008 von Richard Spieß Die Linke

(...) Da die frühe Aufteilung der Schüler zu geringen Schülerzahlen in den einzelnen Schularten führt, müssen die Kinder weite Wege hinnehmen. Deshalb setze ich mich für eine zehnjährige gemeinsame Schule für alle ein. Ich will keine frühzeitige Auslese der Kinder. (...)

Antwort 26.08.2008 von Patrick Korfmann Republikaner

Sehr geehrter Herr Aßbeck,

von Wahlpropaganda halte ich nichts. Populistische Sprüche sind nur Seifenblasen und ersetzen keine Argumente. Dabei erinnere ich an den Wahlbetrug der SPD und Unionsparteien zur Bundestagswahl 2005.

Portrait von Matthias Ferwagner
Antwort 27.08.2008 von Matthias Ferwagner FREIE WÄHLER

(...) ich noch anmerken: Frau Pauli hat in 18 Jahren als Landrätin gezeigt,dass Sie genügend Verstand hat und weiß,wovon Sie redet.Auch ihr gezieltes Eintreten gegen eine (...)

Portrait von Sylvia Stierstorfer
Antwort 05.09.2008 von Sylvia Stierstorfer CSU

(...) Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass das Nichtrauchergesetz von der überwältigenden Mehrheit der Menschen in Bayern befürwortet wird. Es lässt außerdem durch die Möglichkeit, Raucherclubs zu gründen, genügend Spielraum für die Menschen, die auch in Gaststätten rauchen möchten und folgt damit dem bayerischen Motto "Leben und leben lassen". (...)

Antwort 01.09.2008 von Monika Hetzenecker FDP

Sehr geehrter Herr Schlenck,

da ich z.Z. leider wegen einer Armfraktur stationär behandelt werde, bitte ich um Verständnis, daß ich ihre Frage erst später beantworten kann.

mit liberalem Gruß

Monika Hetzenecker