Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 02.01.2008

(...) in der derzeitigen Legislaturperiode bin ich der Fachsprecher für Drogen- und Suchtfragen der CDU - Bürgerschaftsfraktion.Ich habe mich in dieser Funktion z.B. für das Rauchverbot an Hamburger Schulen eingesetzt. Das überaus erfreuliche Ergebnis dieser Maßnahme ist die deutliche Abnahme der Raucherquote in der Altersgruppe der 12 bis 15 Jahre alten Schülerinnen und Schüler an den Hamburger Schulen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.02.2008

(...) ich bin der Auffassung, dass der Warnschussarrest keine gute Strafform ist, weil die Rückfallquote nach Arrest besonders hoch ist. Das zeigt, dass das Ziel des Strafvollzugs, die Resozialisierung, durch Arrest in etwa 80% aller Fälle nicht erreicht wird. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort von Markus Löning
FDP
• 07.05.2008

(...) Kinder brauchen eine Lobby. Mit einem Kinderwahlrecht von Geburt an, bekämen Familien, und damit die Betroffenen, schlagartig mehr Gewicht in der Politik. Das heißt aber nicht, dass Kinder plötzlich wählen dürfen, mein Vorschlag sieht ein von den Sorgeberechtigten treuhänderisch als den gesetzlichen Vertretern für ihr Kind ausgeübtes Wahlrecht vor. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2008

(...) Ich habe Ihre Frage (sowie ähnliche, persönliche Bürger-Anfragen) zum Anlass genommen, eine entsprechende Anfrage an den Senat einzureichen. Die Antworten erwarte ich in zwei Wochen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 13.01.2008

(...) Dezember 2003 wird die Vermittlung von Hunden geregelt. Der HTV übernimmt danach die Vermittlung von Hunden i.S. d. § 2 HundeG (ehemals § 1 Hundeverordnung), sobald die Stadt den Hund zur Vermittlung freigegeben hat. (...)

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