Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-G. S. • 02.01.2008
Antwort von Petra Tiemann SPD • 08.01.2008 (...) Es ist überhaupt nicht im Sinne der Gesellschaft einzelne Gruppen - hier die Rentner - zu vernachlässigen. Ich werde selbstverständlich alles in mein Macht stehende tun, um auch bei den Rentner für eine ausgleichende Gerechtigkeit zu sorgen. Ich hoffe, ich habe ihre Frage hiermit ausreichend beantwortet, stehe für weitere Fragen selbstverständlich zur Verfügung ud verbleibe mit besten Wünschen für 2008 (...)
Frage von Manfred T. • 02.01.2008
Antwort von Kreszentia Flauger Die Linke • 05.01.2008 (...) Zu Ihrer konkreten Frage: Die LernmittelfreiheiLernmittelfreiheiten, Studiengebühren wieder abzuschaffen, sich im Bundesrat für die Abschaffung von Hartz IV einzusetzen - das sind konkrete Handlungsmöglichkeiten der Landespolitik. DIE LINKE steht für so eine Politik. (...)
Frage von Wolfgang P. • 02.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.01.2008 (...) Diese differenzierten Möglichkeiten, mit einem jungen Straftäter zu "arbeiten", kennt das Erwachsenenstrafrecht (leider) nicht. Die Rückfallquoten belegen, daß harte Freiheitsstrafen, die im Einzelfall durchaus unverzichtbar und geboten sein können, leider keine Garantie für Resozialisierung sind. Nicht selten ist exakt das Gegenteil der Fall. (...)
Frage von Georg W. • 02.01.2008
Antwort von Philipp-Sebastian Kühn SPD • 19.01.2008 (...) Sie sehen also, dass die Unionsforderungen nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts über die bereits bestehende Rechtslage hinweg täuschen. Roland Koch beispielsweise hat durch die von Ihm zu verantwortenden Stellenstreichungen im Justiz- und Polizeibereich Hessen deutlich unsicherer gemacht. (...)
Frage von Ute H. • 02.01.2008
Antwort von Klaus-Georg Franke FREIE WÄHLER • 03.01.2008 Die FW haben sich erst am 07. 07. 07 gegründet.
Von einer starren Quotenregelung haben wir zu nächst abgesehen.
Jedoch haben wir auf unserer Landesliste und bei den Direktkandidaten Frauen dabei.
Frage von Ute H. • 02.01.2008
Antwort von Klaus-Georg Franke FREIE WÄHLER • 03.01.2008 (...) Kennzeichnungspflicht: Tierschutz ist Konsumentenschutz Die Konsumenten wollen wissen, aus welcher Produktion die Erzeugnisse kommen und wie die Tiere gehalten wurden, von denen sie stammen. (...)