Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank W. • 02.01.2008
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 10.01.2008

(...) Ich lehne anonyme Vaterschaftstests ab. Genetische Daten sind die persönlichsten Informationen, die es über einen Menschen gibt. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 04.01.2008

(...) Ich sehe die Kindertagesstätte Marienkäfer aber als einen extremen Einzelfall an, der nicht bedeutet, dass künftig um jeden Kindertagesstätten-Neubau in Hamburg eine Lärmschutzwand gezogen wird. (...)

Portrait von Manfred Gönsch
Antwort von Manfred Gönsch
SPD
• 11.01.2008

(...) 1) halte ich die sog. Elektronischen Fußfesseln für wenig sinnvoll und effektiv. Obwohl das hessische Justizministerium sich alle Mühe gegeben hat, diese Einrichtung populär zu machen, greifen nur sehr wenige Richterkollegen auf diese zurück, da sie Gefängniserfahrung nicht ersetzen kann und bei Verurteilungen zu Freiheitsstrafen, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, nicht notwendig ist. (...)

Antwort von Walter Lübcke
CDU
• 07.01.2008

(...) Das hat es vorher in Hessen noch nie gegeben! Die von uns versprochene „Unterrichtsgarantie“ ist seit 2003 in Hessen erfüllt. (...)

Antwort von Thomas Braun
FREIE WÄHLER
• 02.01.2008

(...) es ist sehr bedenklich, dass aufgrund der abscheulichen und äußerst brutalen Straftaten in der Münchener S-Bahn nunmehr eine sehr platte und populistische Wahlkampforgie gefahren wird. Weder wird dabei den eigentlichen Ursachen Rechnung getragen noch das berechtigte Sicherheitsinteresse der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich gestärkt. (...)

E-Mail-Adresse