Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 21.10.2014

(...) Deshalb haben wir in der Diskussion um das Großprojekt „SuedLink“ auch mehr Transparenz gefordert. Die Entscheidungen, welche alternativen Trassenführungen auszuwählen sind und warum, müssen transparent und nachvollziehbar belegt und begründet werden. Wie soll sonst eine Akzeptanz der Bevölkerung möglich sein? (...)

Frage von Dietrich E. B. • 14.10.2014
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 03.12.2014

(...) Mit einem Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan ist Mitte 2015 zu rechnen. Ich unterstütze eine Aufnahme der OU Taufkirchen in die höchste Dringlichkeitskategorie und werde die nachweisliche Notwendigkeit zu gegebenem Zeitpunkt Bundesverkehrsminister Dobrindt nochmals persönlich darlegen. (...)

Frage von Dietrich E. B. • 14.10.2014
Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 16.12.2014

(...) Das Projekt hätte so höhere Chancen, in den sog. Vordringlichen Bedarf Plus (VB+) des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen zu werden. Dies würde eine vorgezogene Umsetzung des Vorhabens ermöglichen. (...)

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 13.10.2014

(...) Bei dem Infrastrukturprojekt „Stadtbahn Wiesbaden“, das übrigens aktuell nicht Gegenstand politischer Debatten ist, standen immer wieder Fragen zum Nutzen-Kosten-Verhältnis im Fokus der kommunal- und landespolitischen Diskussionen - obwohl für das Projekt ein Kosten-Nutzen-Faktor über 1,6 ermittelt wurde. Bei der „Stadtbahn Wiesbaden“ ist mit geschätzten Investitionskosten von 160 Mio. (...)

Portrait von Günter Rudolph
Antwort von Günter Rudolph
SPD
• 15.10.2014

(...) der Schienenpersonenverkehr auf der Strecke Wabern-Bad Wildungen muss aus meiner Sicht auch nach 2015 erhalten bleiben, da davon auch der IC-Halt in Wabern abhängt. Nach meinen Informationen laufen zur Zeit Gespräche zwischen dem NVV und der Kurhessenbahn über eine Vertragsverlängerung bis Ende 2017. (...)

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 14.10.2014

(...) Wenn der Netzbetreiber Tennet zahlreiche neue Trassenvarianten als Ergebnis eines Bürgerdialoges darstellt, dessen Ergebnis die Bürger und Bürgermeister der Alternativtrasse erst aus dem Internet erfahren, ist das eine Unverschämtheit. (...) Wir wollen den unhaltbaren Zustand ändern, wonach die Firma Tennet sich bei den Planungen der SuedLink-Trasse auf unterschiedliches Recht berufen kann. (...)

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