Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 20.08.2008 von Ronald Pofalla CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mails. Wie Sie gesehen haben, erreichten mich viele E-Mails zum Thema „sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Ihre Sorge über diese ungelöste Problematik teile ich.

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 14.08.2008 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Zu Ihren Vorschlägen, das Bildungssystem in Deutschland verstärkt finanziell zu fördern, kann ich Ihnen sagen, dass die Bundesrepublik in den letzten Jahren sehr viel in diesen Bereich investiert hat. Gleichwohl bedarf es noch einigen Anstrengungen, bevor wir wieder mit dem ganzen System zufrieden sein können. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 25.11.2008 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Deshalb kann ich nun aus tiefster Überzeugung sagen, es ist eine gute Sache, für die wir uns in Afghanistan einsetzen. Es gibt Fortschritte und die Bevölkerung weiß die Arbeit unserer Soldaten insbesondere an der Zivilgesellschaft sehr zu schätzen. Afghanistan ist ein beeindruckendes Land mit einer tollen und herzlichen Bevölkerung. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 23.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Prüfung, ob die Daten für die Verhinderung terroristischer Straftaten besonders relevant sind, obliegt jeweils der übermittelnden Stelle, in Deutschland also dem Bundeskriminalamt. Jede Übermittlung und jeder Empfang von Daten nach dem Abkommen wird protokolliert, so dass die Datenübermittlung nachträglich überprüft werden kann. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 31.07.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Lord Dahrendorf hat eine sehr bemerkenswerte Rede über Gerechtigkeit und Freiheit gehalten, die ich selbst gehört habe. Er sprach zwar von einem "Grundeinkommen", im Zusammenhang war aber erkennbar unser Bürgergeld gemeint. Das Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" wird dennoch auf der Tagesordnung bleiben, weil es Teilen der Bevölkerung attraktiv scheint. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 08.04.2009 von Martin Schulz SPD

Sehr geehrter Herr Kampen,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.