Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 16.01.2024

Wie Sie an meiner Fraktionszugehörigkeit ablesen können, stehe ich für eine liberale Politik der bürgerlichen Mitte und vertrete diese auch nach außen.  

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 17.01.2024

Daher ist für mich klar: Sollte die AfD die hohen Hürden eines Prüfantrags erfüllen, dass dieser dann auch gestellt werden muss.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.01.2024

Ich bin also bei Höcke für den Antrag und bei der AfD hin- und hergerissen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 15.01.2024

von einem AfD-Verbotsverfahren halte ich sehr wenig. Insgesamt sind die rechtlichen Hürden für ein Parteienverbot sehr hoch wie wir aus den Erfahrungen rund um die Bemühungen zum Verbot der NPD wissen

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.03.2024

Als Demokratinnen und Demokraten ist es unsere gemeinsame Aufgabe, die AfD und ihre Ideologie entschlossen politisch zu stellen und zu bekämpfen.

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