Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Gerben van der L. • 03.09.2008
Frage an Sebastian Edathy von Gerben van der L. bezüglich Recht
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 11.09.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die Unmittelbarkeit der Wahl, nicht aber deren Direktheit, verlangt - wie Sie es auch sehen -, dass die Mitglieder einer Volksvertretung direkt ohne die Einschaltung von Wahlmännern gewählt werden. Hierzu habe ich mich in meiner Kritik am Einbürgerungstest aber - anders als Sie es offenbar verstanden haben – gar nicht geäußert. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 23.09.2008 von Melanie Huml CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch mir ist die Bildung unserer jungen Menschen ein Anliegen, dem ich allerhöchste politische Bedeutung beimesse. Die Investitionen in die Köpfe der Menschen - gerade unserer jungen Menschen - werden in Zukunft darüber entscheiden, ob wir in Bayern unseren im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohen Wohlstand werden halten können. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 04.09.2008 von Josef Zellmeier CSU

(...) Das Rauchverbot ist da für meine Begriffe (als Nichtraucher) schon zu weitgehend ausgefallen. Wir brauchen auch die gesellschaftliche Akzeptanz für neue Gesetze. (...)

Portrait von Andreas Lorenz
Antwort 25.09.2008 von Andreas Lorenz CSU

(...) ich unterstütze Ihre Anliegen und werde mich auch im Landtag dafür einsetzen. Gegen die Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner an innerstädtischen Autobahnen muss dringend etwas getan werden. Wie Sie sicher wissen, hat der Bezirksausschuss 19 über diese Punkte vor kurzem abgestimmt und auch die CSU hat diesen Forderungen zugestimmt. (...)