Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Jörg
Antwort 06.09.2008 von Oliver Jörg CSU

(...) das Gentechnikgesetz. Ich persönlich, wie auch die CSU rate von dem Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ab. Für Bayern belegen die Anbauzahlen, dass grüne Gentechnik einen unbedeutenden Anteil am landwirtschaftlichen Gesamtanbau hat. (...)

Portrait von Gabriele Olbrich-Krakowitzer
Antwort 04.09.2008 von Gabriele Olbrich-Krakowitzer ÖDP

(...) Auch wenn der BGH die Grenze zwischen Tötung und Schwangerschaftsabbruch mit dem Einsetzen der Geburtswehen definiert (diese Grenze hat Herr Hahn erwähnt), so ist dies juristische Wortklauberei, weil davon das Strafmaß abhängt. Ob es nun als Schwangerschaftsabbruch oder als Mord bezeichnet wird, das Ergebnis eines Schwangerschaftsabbruches ist (fast) immer, dass ungeborenes LEBEN vernichtet und damit einem Menschen die Zukunft genommen wird. Besonders schrecklich und nicht zu vergessen sind nämlich auch die Fälle, bei denen die Ungeborenen einen Abbruch überleben! (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 05.09.2008 von Christine Haderthauer CSU

(...) Die CSU steht auch "moralisch" hinter den Beamten. Polizisten, Lehrer, Richter oder Staatsanwälte wissen, dass sie sich in Bayern auf ihren Dienstherren verlassen können. (...)

Antwort 14.09.2008 von Andreas Lösche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Grund- und Hauptschulsterben auf dem Lande ist ein bayernweites Problem, das nicht nur zu weiten Schulwegen für die Kinder führt. Eine Gemeinde ohne Schule verliert auch ihre Attraktivität für Familien, es kommt zu weniger Zuzügen, am Ende muss auch der Kindergarten schließen. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 11.09.2008 von Horst Seehofer CSU

(...) In Deutschland existieren teilweise ablehnende Vorurteile gegenüber dem Beamtentum, die sich über Jahrzehnte hinweg entwickelten und in den Köpfen festgesetzt haben. Um das dadurch entstandene negative Image auf Dauer zu verbessern, bedarf es eines umfassenden und dauerhaften Prozesses, der nicht durch eine Kampagne gelöst werden kann. (...)

Portrait von Marco Winkler
Antwort 09.09.2008 von Marco Winkler Die Linke

(...) Thema 3 Die Abgeltungssteuer setzt die Umverteilung von unten nach oben fort. Kleinsparer sind deutlich schlechter gestellt als bei der bisherigen Besteuerung nach ihrem individuellen Einkommensteuersatz, aber die Bezieher hoher Einkommen werden aus ihrer individuellen Steuerpflicht nach der Leistungsfähigkeit entlassen. (...)