(...) Unsere Partei RECHTE MITTE HeimatHamburg hat das Ziel, mit über 5 % in die Bürgerschaft einzuziehen. (...) Wenn Sie schauen, wie viele Stimmen der Landesvorsitzende der Zentrumspartei im Februar 2004 erzielte, als er immerhin im Amt eines amtierenden Innensenators zur Wahl antrat, dann scheint mir das "Wegschnappen" eher ein Promille- als ein Prozentproblem zu sein. (...)
(...) Die Fahrpreise der Hochbahn liegen im Vergleich zu denen anderer Großstädte im Mittelfeld. (...) Nun zu Ihrer Frage im Zusammenhang mit der Beteiligung der BeNEX an der Ausschreibung des Netzes in Regensburg. (...) Das Risiko etwaiger Strafen wegen Verletzungen des EU-Wettbewerbsrechts liegt beim vergebenden Aufgabenträger, in diesem Fall also beim Land Bayern. (...)
Die Piratenpartei Hamburg, und damit natürlich auch ich, setzt sich für folgende Themen ein: (...)
(...) Einmal konnte ich vieles in diesen internationalen Diskussionen lernen bezüglich Konkurrenz der Steuern, Privatisierungen etc. Denn überall auf dieser Welt wird gern verbreitet, dass die Globalisierung uns zu weniger Steuern, mehr Privatisierungen etc. zwingt. (...)
(...) Die vorrangige Aufgabe muss die aktive Bewältigung der Probleme unserer Stadtteile sein, um Bramfeld und Steilshoop noch lebens- und erlebenswerter zu gestalten! Im Mittelpunkt steht der Mensch und damit die Arbeit von Menschen an den Menschen. Ich will erreichen, dass die Mitbürger uns als festen Bestandteil und Bereicherung in ihrem Lebensalltag sehen und uns als kompetente und hilfsbereite Ansprechpartner für die Lösung ihrer Probleme zu Rate ziehen; getreu dem Schwerpunkt unserer Arbeit: *Kommunalpolitik ist Trumpf!* (...)
Ein wichtiger Ansatzpunkt im Kampf gegen die Kinderarmut ist die Herstellung von Chancengerechtigkeit im Bereich der Bildung. Gute Bildung ist und bleibt für den Einzelnen die wichtigste Voraussetzung für gesellschaftliche Anerkennung, berufliches Fortkommen und die Möglichkeit, aus eigener Kraft der Armut zu entkommen. (...)