Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias B. • 11.12.2007
Antwort von Klaas Hübner SPD • 17.12.2007 (...) Da die Ausübung meines Mandates jedoch meine volle Arbeitskraft bedarf, habe ich 2002 externe Geschäftsführer bestellt, die meine Firmen seitdem leiten. Natürlich bin ich als Eigentümer weiterhin Mitglied der Geschäftsleitung und in die strategisch wichtigen Entscheidungen meiner Firmen mit eingebunden. Das Tagesgeschäft wird jedoch nun von meinen Geschäftsführern bestritten. (...)
Frage von Christian F. • 11.12.2007
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Gerd F. • 11.12.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 14.12.2007 (...) Zu Ihrer Frage: Auf Sozialleistungen (Sozialhilfe, ALG II etc.) wird die SED-Opferpension nicht angerechnet. Ebenso werden Renten und rentenähnliche Bezüge nicht angerechnet. (...)
Frage von Sabrina G. • 11.12.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 14.12.2007 (...) Dies hat auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Presseerklärung vom 10. Dezember 2007 noch einmal klar gestellt, dass einvernehmliche sexuelle Kontakte zwischen Jugendlichen nicht kriminalisiert werden – auch wenn dem möglicherweise der in Presse häufig genannte geschenkte Kinobesuch vorausgeht. (...)
Frage von Rolf Q. • 11.12.2007
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 14.12.2007 (...) Im Übrigen ist es meine Meinung, dass die aktuell ergriffenen gesetzlichen Regelungen zum Verbot des Rauchens im öffentlichen Raum und zum strikt erschwerten Zugang beim Kauf von Tabakwaren auch über Automaten bereits sehr stark zum Bewusstseinswandel in der Gesellschaft beigetragen haben und sich langfristig stark präventiv bewähren werden. Neben diesen sicher erfolgreichen Gesetzesinitiativen, muss unser Schwerpunkt die Aufklärung und Sensibilisierung für die schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen von Zigarettenkonsum, ganz besonders bei jungen Menschen, sein. (...)
Frage von Jürgen H. • 11.12.2007
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU