Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort 05.09.2008 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das halte ich nicht für sozial gerecht und anstrebenswert. Wir haben einen progressiven Einknommensteuertarif der mit einem Steuersatz von 15 Prozent beginnt oberhalb eines Grundfreibetrags von 7.664 €/Jahr (Alleinstehende) und bei 42 Prozent Grenzsteuersatz bei einem Einkommen von 52.152 €/Jahr endet. Außerdem gibt es noch die sog. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 09.09.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Nach meiner Auffassung hat sich die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit als dem beherrschenden Grundsatz im deutschen Einkommensteuerrecht bewährt. Mit ihr wird die gleichmäßige und gerechte Besteuerung aller Bürger gesichert. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 11.09.2008 von Florian Pronold SPD

(...) Eine Problematik besteht jedoch darin, dass dann dennoch (selbst unter der Voraussetzung, es gäbe auch einen ausreichenden Freibetrag als Existenzminimum, sogar für jedes Familienmitglied) die Diskussion über Steuergerechtigkeit nicht enden wird. Grund hierfür sind die nach wie vor bestehenden unterschiedlichen individuellen Situationen, die bisher in vielfältiger Form steuerrechtlich berücksichtigt werden (Krankheit, Kinderanzahl, Ausbildung, Sonderbelastungen bei pflegebedürftigen Angehörigen etc.). (...)

Antwort 10.09.2008 von Manfred Deinlein SPD

(...) Zur Beantwortung der Frage also selber: nach meinem derzeitigen Kenntnisstand sehe ich in einem Nationalpark gute Chancen für die künftige Entwicklung der Region Steigerwald; in welchem Maße dies auch umgesetzt werden kann und gegebenenfalls Ausgleichsmaßnahmen erforderlich sind, bleibt aber der angeführten machbarkeitsstudie vorbehalten. Für deren Erstellung setze ich mich unbedingt ein. (...)

Frage von Thomas F. • 04.09.2008
Frage an Monika Bieber von Thomas F. bezüglich Umwelt
Portrait von Monika Bieber
Antwort 05.09.2008 von Monika Bieber SPD

(...) Vor Kurzen hatte ich die Gelegenheit, den Bundesumweltminister Sigmar Gabriel auf einer Fahrt durch den Steigerwald zu begleiten und mir die Idee eines fränkischen Nationalparks vor Ort darstellen zu lassen. Meiner Ansicht nach wäre die Errichtung eines Nationalparkes Nördlicher Steigerwald eine einmalige Chance für die Region sowohl in ökologischer als auch in ökonomischer Hinsicht. In naturschutz- fachlicher Hinsicht besteht kein Zweifel an der Nationalparkwürdigkeit des Steigerwaldes. (...)

Frage von Thomas F. • 04.09.2008
Frage an Melanie Huml von Thomas F. bezüglich Umwelt
Portrait von Melanie Huml
Antwort 23.09.2008 von Melanie Huml CSU

(...) Der Naturpark Steigerwald ist ein Ökosystem, das es in jedem Fall zum Wohl der heutigen und nachfolgenden Generationen zu schützen gilt. Die Ausweisung als Nationalpark ist hierbei eine in der Öffentlichkeit viel diskutierte Option. (...)