Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 03.04.2009 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Das darf die LINKE niemals vergessen, wenn sie Lehren aus der Vergangenheit für Gegenwart und Zukunft zu ziehen versucht. Aber die Gleichsetzung des mit vielen Fehlern behafteten, vergangenen Sozialismusversuchs mit dem mörderischen Unrechtssystem des Faschismus, in dem Millionen Juden, Sinti und Roma, Andersaussehende und Andersdenkende systematisch vergast, ermordet und gefoltert wurden, das die Welt mit Krieg überzogen hat und das für den Tod von mehr als 50 Millionen Menschen verantwortlich ist, diese Gleichsetzung vonGleichsetzung gleich braun" im Sinne der herrschenden Totalitarismusdoktrin lehne ich ab, weil sie eine Verharmlosung faschistischer Verbrechen darstellt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) wir leben in einem freien Land. Selbstverständlich darf man in Deutschland in und für die von Ihnen angesprochene Initiative tätig sein. Ich habe nicht vor, dort mitzuwirken. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 21.05.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) realistisch, dass""Al Kaida" in Wahrheit vielleicht nichts anderes sein könnte als die Schöpfung eines westlichen Geheimdienstes, der ein Interesse daran hat, einen (nach dem Politologen Carl Schmitt) definierten "Ausnahmezustand" aufrechtzuerhalten, der die Aufgabe hat, jegliche Ankündigungen und Durchführungen von Angriffskriegen vor dem eigenen Wahlvolk zu rechtfertigen". Für Herrn Beck steht sowohl die Authentizität der Strategie des Terrornetzwerkes El Kaida als auch seine Urheberschaft bei diversen Terroranschlägen - nicht zuletzt angesichts von Mitteilungen und Selbstbezichtigungen von einigen ihrer Protagonisten selbst - außer Zweifel. (...)