Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das ausdifferenzierte Presserecht ist stark von der Rechtssprechung des Bundesfassungsgerichts geprägt. (...)

(...) Unsere Arbeitswelt hat sich verändert, der Trend zu immer kürzeren Arbeitszeiten ist vorbei, das ist in der Wirtschaft nicht anders als im öffentlichen Dienst. Es wird deshalb bei den jetzigen Arbeitszeiten für Beamte bleiben, eine von Ihnen angesprochene Verlängerung der Arbeitszeiten wird es nicht geben. (...)

(...) Das G8 wurde eingeführt, um den Schülern durch Verkürzung der Ausbildungszeit und durch Angleichung an internationale Bildungssysteme die gleichen Chancen im globalen Wettbewerb zu eröffnen. Klar ist, dass eine Reform des Abiturs zeit braucht und ggf. (...)

(...) der von Ihnen sicherlich am 19. August 2008 in Lübeck beobachtete Polizeieinsatz fand aufgrund einer Demonstration von rund 300 Personen gegen den Einsatz der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX statt. Diese ist die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. So wie Sie den Velaro beschreiben, glaube ich nicht, dass dieser Zug mit den derzeitigen Schienenwegen kompatibel ist. Auf den S-Bahn-Linien wäre für so einen "Schnell-Zug" sicher kein Platz, und einen Fernbahnanschluss hat der Flughaben nicht, - das ist ja einer der großen Mängel des Flughafens. (...)