Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph A. • 18.12.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) In Koalitionen sollte es aber zuallererst um Inhalte gehen und nicht um Macht um bloßer Macht willen. Ich gehöre nicht zu denjenigen, die die Partei Die Linke (PDL) verteufeln und sie nur auf ihre Vergangenheit reduzieren. Aber den bitteren Beigeschmack, den Sie im Zusammenhang mit der PDL erwähnen, empfinde ich nicht nur im Hinblick auf die Vergangenheit der Partei. (...)
Frage von Gregor K. • 18.12.2007
Antwort von Daniel Bahr FDP • 23.01.2008 (...) Ich darf Sie an dieser Stelle darauf verweisen, dass in den Bundesländern, in denen die FDP mitregiert, auch weitgehende Rauchverbote für Gaststätten und Restaurants beschlossen wurden. (...) Dabei bevorzugen wir freiwillige Lösungen, wie Selbstverpflichtungen, stets vor Verboten oder Vorschriften.
Frage von Peter L. • 18.12.2007
Antwort von Markus Pieper CDU • 16.01.2008 (...) Insbesondere seitdem der persönlich zuverlässige und vertrauenswürdige Ministerpräsident Fayyad gemeinsam mit Präsident Abbas an der Regierung ist, beruht die Zusammenarbeit zwischen der EU und Palästina wieder auf einem großen Vertrauen. Aufgrund der Weigerung der Hamas, auf Gewalt zu verzichten und Israel anzuerkennen, sind im März 2006 die Zahlungen der EU an die Hamas-geführte palästinensische Autonomiebehörde eingestellt worden. Dies zeigt, dass die EU unter keinen Umständen Terror und Gewalt seitens der Hamas billigt. (...)
Frage von Friedrich S. • 18.12.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 20.12.2007 (...) Von den paradiesischen Zuständen, die sie vermuten, sind wir jedoch weit entfernt. Zumal die Rentenentwicklung in der Zukunft gar nicht so rosig aussieht. Um künftig seinen Lebensstandard zu sichern, wird man um eine private Vorsorge nicht mehr herumkommen. (...)
Frage von Martin L. • 18.12.2007
Antwort von Markus Löning FDP • 18.01.2008 (...) Dies schließt den Bau einer Moschee ein. Gerade vor der Praxis der sogenannten Hinterhofmoscheen in Berlin begrüße ich ein öffentlich präsentes Gebäude, das zur Integration von in Deutschland lebenden Muslimen explizit einen Beitrag leisten möchte. (...) Bezüglich Ihrer Bedenken zum Verein "Inssan": Dieser Verein bekennt sich zur demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. (...)
Frage von Martin L. • 18.12.2007
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.12.2007 (...) Grundsätzlich unterstütze ich den Bau von Moscheen in Deutschland, denn wir sollten die in Deutschland lebenden Muslime integrieren und nicht ausgrenzen. Dazu gehört m.E. (...)