Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Thalhammer
Antwort 23.09.2008 von Tobias Thalhammer FDP

(...) die gezielte Nutzung der uns zu Verfügung gestellten Medien muss in frühen Jahren Kindern und Jugendlichen beigebracht werden. Im Idealfall sollte dies im Elternhaus und unterstützend an den Schulen realisiert werden. (...)

Portrait von Peter Paul Gantzer
Antwort 12.09.2008 von Peter Paul Gantzer SPD

(...) Ich bin allerdings weiter der Meinung, dass bestimmte Killerspiele auch für Erwachsene nicht freigeschaltet werden sollten. Wenn ich sehe, dass es Killerspiele gibt, wo man in die Rolle eines Rechtsverbrechers schlüpft und besondere Noten dann erhält, wenn man Polizisten umbringt, habe ich dafür kein Verständnis. (...)

Portrait von Joachim Unterländer
Antwort 16.09.2008 von Joachim Unterländer CSU

(...) Ich darf Sie Ihnen in zwei Schritten beantworten : es ist nach meiner Meinung sehr wichtig, dass ein föderales System den Bundesländern die Möglichkeit eröffnet, selbst im EU - Bereich tätig zu sein. Es gibt viele Eu - rechtliche Fragestellungen, die unmittelbar den Freistaat Bayern betreffen. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 15.01.2009 von Katja Mast SPD

(...) Januar 2008 höher liegen als zuvor. So bedarf die Durchführung einer Telekommunikationsüberwachung grundsätzlich einer richterlichen Anordnung. Und für die Anordnung verdeckter Ermittlungsmaßnahmen gelten strenge Vorraussetzungen, um den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 12.09.2008 von Gunther Krichbaum CDU

Sehr geehrter Herr Dzepina,

zur Vorratsdatenspeicherung habe ich in diesem Forum bereits am 13.06.2007 und am 11.10.2007 Stellung genommen. Meine damaligen Argumente gelten weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum