Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Für mich bedeutet dies insbesondere Freiheit durch Verantwortung. Individuelle Freiheiten und persönliches Verantwortungsbewusstsein sind untrennbar. Ich glaube, dass zu viele Pflichten und Verantwortung beim Staat dazu führen, dass Eigenengagement und Verantwortungsbewusstsein in unserer Gesellschaft verloren geht. (...)
(...) Das kann ich natürlich nur begrüßen. In einer Zeit, in der die Schere zwischen arm und reich immer weiter aufgeht, Löhne stagnieren und Renten nur minimal steigen, haben wir Abgeordneten es am wenigsten nötig, unsere Diäten zu steigern. Daher haben wir auch beschlossen, die Netto-Mehreinnahmen aus der letzten Diätenerhöhung in unseren Wahlkreisen zu spenden. (...)
(...) Wenn weiterhin Oppositionelle und Demonstranten verhaftet, die Medien an einer unbeeinträchtigten Berichterstattung gehindert oder Einreisebestimmungen weiter verschärft werden, muss das IOC eine deutlichere Sprache sprechen als bisher. Sport und Politik müssen die Chance des Dialogs ergreifen, die sich durch die dank der Olympischen Spiele geöffnete Tür ins Reich der Mitte bieten. Das IOC ist im Interesse der Athleten aufgefordert, unmissverständlich im Sinne der Olympischen Idee kritische Äußerungen zuzulassen -- solche haben mit Propaganda schließlich nichts zu tun. (...)
(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Niemand darf aus finanziellen Gründen am Studium gehindert werden, deshalb wollen wir „nachlaufende“ Studiengebühren, deren Rückzahlung erst fällig wird, wenn der Absolvent ein jährliches Einkommen oberhalb einer festzulegenden Grenze verdient. Das ökonomische Risiko der nachlaufenden Entgelte sollen die Universitäten tragen: Durch verbesserte Lehre sollen sie sich selbst gegen den Ausfall ihrer Forderungen absichern. (...)
(...) Selbstverständlich muss es in jeder Gesellschaft Selbstverantwortung, Verantwortung für andere und Solidarität geben. In letzter Zeit wird aber versucht, unter dem Stichwort "Selbstverantwortung" die Solidarität immer stärker abzubauen. Der größte Teil der Arbeitslosen will arbeiten, sucht Arbeit, ihm wird aber nichts angeboten. (...)
Sehr geehrter Herr Kramer,