Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2008 von Udo Wüst FREIE WÄHLER

(...) um sozial- wie umweltunverträgliche Folgen der unendlichen Geschichte „Bahnreform“. Warum auch immer, die Umsetzung der Bahnreform gestaltet sich aus meiner Sicht von Anbeginn an leider in einer Art, wie man es sich auf dem Hintergrund der gegenwärtigen Umwelt- und Verkehrsproblematik gerade eben nicht wünscht: Privatisierungserlöse, Gewinnung von Privatinvestoren und das Erreichen der Kapitalmarktfähigkeit der Bahn-Verkehrsholding haben gegenwärtig vor allem anderen Vorrang. Freilich, Schienenpersonennahverkehr kann in der Regel nicht allein durch Fahrgelderlöse kostendeckend betrieben werden. (...)

Portrait von Heinrich Rudrof
Antwort 15.09.2008 von Heinrich Rudrof CSU

Sehr geehrter Herr Haderlein,

im Anhang habe ich Ihnen mein Antwortschreiben an den Bund Naturschutz zur Einladung an der Podiumsdiskussion eingefügt.

Mit freundlichen Grüßen

Heinrich Rudrof, MdL

Portrait von Ulrike Schneider
Antwort 15.09.2008 von Ulrike Schneider FREIE WÄHLER

(...) ich antworte Ihnen frank und frei, dass ich zum Thema Auf- und Ausbau der öffentlichen Bibliotheken noch nie mit unserem Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger gesprochen habe, in unseren Leitlinien ist ein solch spezielles Thema auch nicht verankert. Versichern kann ich Ihnen allerdings, dass ich mich gerade auf dem kulturellem Gebiet einsetzen werde. Ich selbst habe Literaturwissenschaften studiert und weiss, was die Welt der Bücher für Mensch und Gesellschaft bedeutet. (...)

Antwort 18.09.2008 von Lutz von Thüngen FDP

(...) September findet man dazu wenig. Grundsätzlich aber ist es liberale Philosophie, erst dann ein Gesetz ins Auge zu fassen, wenn eine gesellschaftliche Regelung nicht möglich ist. Warum fordern so viele Menschen jeden Tag aufs neue zusätzliche Gesetze und beschweren sich gleichzeitig über die bestehende Gesetzesflut? (...)

Portrait von Wolfgang Ziller
Antwort 15.09.2008 von Wolfgang Ziller Die Linke

(...) da wir sehr entschieden für eine bessere Bildung für Alle sind und für die Förderung von Kultur und Kunst eintreten, sind wir selbstverständlich auch für den Auf- und Ausbau der Öffentlichen Bibliotheken. Wir sind dafür, dass der Zugang und die Nutzung von allen Bildungseinrichtungen (Bibliotheken eingeschlossen) gebührenfrei zu halten sind. (...)