Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiard Siebels
Antwort von Wiard Siebels
SPD
• 11.01.2008

(...) Wenn es doch nur so wäre, wie im Idealbild der Verfechter von Studiengebühren. Fakt ist, das direkt oder indirekt ein Teil der Studiengebühren im Landeshaushalt Niedersachsen "verschwindet". Das bedeutet, diese angeblich zweckgebundenen Gebühren werden dazu verwendet, gegen den Willen der EU, den Deich an der Elbe zu begradigen. (...)

Portrait von Herbert Otten
Antwort von Herbert Otten
Kusch
• 08.01.2008

(...) Meist spielt der Aufsichtsratsvorsitzende dabei die entscheidende Rolle. Versagt der Aufsichtsrat, ist es Sache der Aktionäre, den Aufsichtsrat zur Rechenschaft zu ziehen, wenn nötig, mit einer Klage wegen Veruntreuung von Aktionärsvermögen. Zum Beispiel hätten die Aktionäre der DaimlerChrysler AG den Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper verklagen können, weil er einen Anstellungsvertrag mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Jürgen Schrempp genehmigt hat, der möglicherweise als Untreue gegenüber den Aktionären hätte ausgelegt werden können. (...)

Antwort von Elke Kentner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2008

(...) Bündnis 90/Die Grünen wollen nicht grundsätzlich etwas "gegen" die Regelungen des Sozialgesetzbuches II, gemeinhin als Hartz IV bezeichnet, unternehmen. Da sich aber in der Praxis Schwächen gezeigt haben, wollen wir einige Änderungen vornehmen. (...)

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