Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Struck
Antwort 23.09.2008 von Peter Struck SPD

(...) Dies führt dazu, dass zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt durch ihr Arbeitseinkommen zu bestreiten und deshalb auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Die SPD lehnt diese Dumping-Löhne, die durch die Steuerzahler aufgestockt werden müssen, ab und fordert die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. (...)

Antwort 14.09.2008 von Nanne Wienands BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch die A 93 wird gern "umfahren" - und zwar auf der alten B15 quer durch die Stadt Hof. (...) Meiner Meinung nach müsste man einfach nur das Verkehrsschild aufstellen "Durchfahrt für Transitverkehr verboten"; und dieses Verbot müsste kontrolliert werden. (...) Die zuständigen Straßenverkehrsbehörden haben eigentlich alle Befugnisse dazu. (...)

Portrait von Johanna Werner-Muggendorfer
Antwort 14.09.2008 von Johanna Werner-Muggendorfer SPD

(...) Die Studiengebühren verschärfen dieses Problem und es trifft vor allem diejenigen, die wie sie, zwei Kinder haben oder eben nicht über das große Einkommen verfügen. Die SPD-Landtagsfraktion war und ist gegen die Studiengebühren, weil wir wollen, dass es nach dem Grips der Kinder gehen muß und nicht nach dem Geldbeutel der Eltern. (...)

Portrait von Martin Neumeyer
Antwort 16.09.2008 von Martin Neumeyer CSU

(...) Die Einführung der Studiengebühren hat sich die CSU-Landtagsfraktion nicht einfach gemacht. Das Ziel, den Schulabsolventen zukunftsträchtige Fächer schmackhaft zu machen, die Studienzeiten zu straffen sowie die Mittel für die Lehreinrichtungen zu festigen, sind bereits erreicht. (...)

Antwort 15.09.2008 von Jürgen Lochbihler FREIE WÄHLER

(...) Ich denke dass gleichgeschlechtliche Beziehungen und Lebensgemeinschaften so normal und in der Gesellschaft verankert sind, dass ich das nicht mal im Ansatz in Frage stellen würde. Wir leben in einer toleranten , weltoffenen Gesellschaft. (...)