Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechtild Rothe
Antwort 30.05.2008 von Mechtild Rothe SPD

(...) Wenn ich zum Beispiel nicht in Brüssel oder Strasbourg zu offiziellen Arbeitstagen weile, erhalte ich auch das Tagegeld nicht. Das ist gerecht, da ich keine zusätzlichen Kosten durch den Aufenthalt in diesen Städten habe. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 30.05.2008 von Gustav Herzog SPD

(...) Die von Ihnen erbetenen Einschätzungen zu konkreten Erlösen und Kosten rund um die geplante Teilkapitalisierung können zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht seriös beantwortet werden, da viel von laufenden und kommenden Gesprächen mit potentiellen privaten Partnern abhängt. Aber seien Sie versichert, dass das Bundesverkehrsministerium und die DB AG mit den neuen Partnern die Leistungsfähigkeit der Bahn weiter stärken und mittel- bis langfristig den Steuerzahler entlasten werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) bei allem gebotenen Respekt vor Ihren religiösen Überzeugungen, warum soll der Steuerzahler Ihre Pilgerfahrt finanzieren? (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 03.06.2008 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Deshalb habe ich mich zusammen mit anderen Fraktionskollegen der SPD-Bundestagsfraktion dazu entschlossen, bei der Abstimmung zu diesem Gesetz mit „Nein“ zu stimmen. (...)