Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 15.01.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 05.02.2008 (...) Der Gesundheitsfonds kann im wesentlichen auf die bewährte Mitarbeiterstruktur und das know-how beim Bundesversicherungsamt zurückgreifen. Dort wird bereits heute den Risikostrukturausgleich organisiert. Für den Gesundheitsfonds werden nur wenige zusätzliche Mitarbeiter und Sachmittel mit jährlichen Gesamtkosten von weniger als 3 Mio. (...)
Frage von Omar A. • 15.01.2008
Antwort von Philipp Rösler FDP • 23.01.2008 (...) Denn es war uns nicht nur möglich im neuen Polizeigesetz mehr Freiheitsrechte zu sichern (und somit beispielsweise eine präventive Telefonüberwachung oder flächendeckende Videoüberwachung zu verhindern) oder im Glücksspielrecht auch private Spielevermittler zuzulassen, sondern wir haben auch beim Justizvollzugsgesetz oder im Rettungswesen deutlich liberale Akzente eingebracht, indem wir uns für die Chancengleichheit innerhalb einer JVA einsetzen oder Private nicht vom Rettungsdienst ausschließen. Wir sehen uns also schon als Korrektiv der CDU und lotsen sie weg von einer reinen sicherheitsorientierten hin zu einer freiheitsbezogenen Innenpolitik. (...)
Frage von Eckh H. • 15.01.2008
Antwort ausstehend von Lothar Kaminski Die Linke Frage von Erich S. • 15.01.2008
Antwort von Walter Hirche FDP • 16.01.2008 (...) Inzwischen wurde ein Terminal des Flughafens (GAT - General Aviation Terminal) nach Karl Jatho benannt. Eine vollständige Umbenennung des Flughafens in Langenhagen, so die Geschäftsleitung, würde unverhältnismäßig hohe Kosten mit sich bringen, die vor allem durch die heutzutage notwendige Einführung des Namens als wirtschaftliche Marke und die Änderung der internationalen Flughafenkennummer entstehen würden. (...)
Frage von Edward G. • 15.01.2008
Antwort von Horst Seehofer CSU • 16.01.2008 Sehr geehrter Herr Grossmann.
Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.
Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Frage von Günter F. • 15.01.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 06.08.2008 Sehr geehrter Herr Franz,
ich verweise auf meine Antwort auf ihre Frage vom 16.11.2007.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Kortmann