Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Das alleine reicht aber nicht aus. Der Klimaschutz muss viel stärkere Bedeutung im politischen Tagesgeschäft und in den politischen Entscheidungen bekommen. Seit langem fordert die SPD im Landtag einen Ausbau des Klimaschutzes, zum Beispiel: Eine deutlich höhere Investitionsquote in Klimaschutzmaßnahmen auf der Grundlage der Berechnungen des UN-Klimarates. (...)
(...) Die im Landkreis Garmisch-Partenkirchen verabschiedete Resolution ist auf jeden Fall als positives Zeichen und richtiger Schritt in die richtige Richtung zu werten. Allerdings gebe ich zu bedenken, dass auch die "Energiewende Oberland" in den Landkreisen Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen nicht "von heute auf morgen" realisiert werden konnte. Ein derartiger Schritt erfordert vielfältige vorbereitende Arbeiten und konzeptionelle Maßnahmen. (...)

(...) Hier hat Bayern lange Zeit geschlafen. Wo keine Leistungsfähigen BreitbandanschlüsBreitbandanschlüsse modern ausgerichtetes Unternehmen, da hier enorme Wettbewerbsnachteile entstehen (Angebotsabgabe, Entwicklungsstrategien.....) Und genauso wichtig für mich, dass es regionale Ausgleiche gibt, ähnlich dem früheren Länderfinanzausgleich, wo wir gezielt strukturschwache Regionen fördern und die "Speckgürtel" wie München und Nürnberg dafür entlasten. Ich kann mir bei den modernen Kommunikationsmitteln durchaus vorstellen bestimmt Sachen auch einmal ins flache Land zu geben. (...)
(...) wie bei Ihrer ersten Frage zur Rente haben Sie meinen Text nur selektiv gelesen. Zum 3-Säulen-Modell der Alterssicherung der KAB gehört elementar die Sockelrente aus allen Einkommensarten. Sie erinnern sich? (...)
Sehr geehrter Herr Nissen,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.