Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 05.03.2008

(...) Die USA haben durch Gesetz festgelegt, dass Informationen über Warentransporte bei Einfuhren in die USA an die dortigen Zollbehörden vor Ankunft der Waren übermittelt werden müssen. Die Bestimmungen sind von jedem zu erfüllen, der Waren in die USA einführen möchte. (...)

Frage von Sebastian K. • 22.01.2008
Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 30.01.2008

(...) Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Gesetzgebungsverfahrens stehen wir erst am Anfang der parlamentarischen Beratungen. Endgültige Entscheidungen sind diesbezüglich noch nicht gefallen. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort von Gerhard Botz
SPD
• 06.02.2008

(...) Ich begrüße es sehr, wenn immer mehr Bürger wachsam und klug genug sind, auf die dauerhaft nachteiligen Folgen derartiger "Tagungen und Veranstaltungen" der NPD in noch so kleinen Ortsteilen oder Ortschaften aufmerksam zu machen. (...)

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