Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von jan B. • 23.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 23.01.2008 (...) Es ist doch ganz simpel: Macht es Sinn, Verbrecher, die mit dem Auto fliehen, mit einer Postkutsche zu verfolgen? Wenn Verbrecher sich moderner Kommunikationstechnologien bedienen, sollen wir ihrem Treiben resignierend zuschauen? Selbstverständlich sind Menschen wichtiger als Technik. (...)
Frage von christian s. • 23.01.2008
Antwort von Alexandra Dinges-Dierig CDU • 07.02.2008 (...) Grundsätzlich werden die Schulen als öffenSchulenEinrichtungen eindeutig gehalten, ihre Gebäude auch anderen Nutzern zugänglich zu machen. (...) Es obliegt jedoch den Schulen, an wen und in welchem Umfang sie die Räume vergeben sowie wie und wann z.B. die Reinigung stattfindet. (...)
Frage von Walter R. • 23.01.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 04.02.2008 (...) Eine Entscheidung, ob die Schuldzuweisung auch nach dem 01.04.2008 ausgeschlossen wird, liegt nicht bei mir, sondern aufgrund der Gewaltenteilung im Zuständigkeitsbereich des OLG Karlsruhe. Vom Vorliegen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums nach § 17 StGB kann nur ausgegangen werden, wenn auf die Verbindlichkeit des Feststellungsbescheides des BKA vom 18.6.2004 vertraut wurde. In einem anderen Fall kann das OLG Karlsruhe durchaus auch zu einem anderen Urteil kommen. (...)
Frage von andreas S. • 22.01.2008
Antwort von Ulrich Mahner SPD • 24.01.2008 (...) die SPD wird Bahn und Bus weiterhin mit öffentlichen Mitteln unterstützen und den öffentlichen Nahverkehr weiter ausbauen. Innovative Lösungen des ÖPNV werden auf den Weg gebracht, um die Grundversorgung gerade im ländlichen Raum zu gewährleisten. Hierfür werde ich mich auch persönlich einsetzen. (...)
Frage von andreas S. • 22.01.2008
Antwort von Stefan Birkner FDP • 23.01.2008 (...) Zu ihrer Frage nach dem einsatz für Jugendliche, die nach der Ausbildung keine Arbeit finden ist zu sagen, dass das Land verschiedene Arbeitsmarktprogramme anbietet, insbesondere zur Förderung von Langzeitarbeitslosen und für Weiterbildung von Berufstätigen. Diese Programme stehen natürlich auch Jugendlichen mit einer abgeschlossenen Ausbildung offen. (...)
Frage von andreas S. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Andreas Koch Die Linke