Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die für die Betreuung zuständigen Erzieherinnen werden wie gesagt von der Kommune oder den zuständigen Trägern der Betreuungseinrichtungen eingestellt, da die Kinderbetreuung eine originäre Aufgabe der Kommune ist. Die CDU-geführte Landesregierung hat jedoch die große Bedeutung der Kinderbetreuung in den Mittelpunkt ihres Handelns gestellt und unterstützt den weiteren Ausbau daher in erheblichem Umfang. Die von Ihnen zitierten 110 Mio. (...)

(...) Ein Programm der energetischen Gebäudeoptimierung hilft insbesondere den mittelständischen Handwerksbetrieben zu vollen Auftragsbüchern. Die "Regionalisierung von Wirtschaftkreisläufen" ist gleichermaßen auf die Landwirtschaft zu übertragen. Es ist doch volkswirtschaftlicher Wahnsinn, dass die Milch, die bei uns -zu Joghurt verarbeitet - auf dem Tisch steht, durchschnittlich 1300 km durch Europa gefahren wird. (...)

(...) Das Beste wäre natürlich, wenn Jugendliche erst gar nicht straffällig würden. Besondere Aufmerksamkeit sollte daher der Präventionsarbeit in besonders gefährdeten Milieus gelten, und diese Präventionsarbeit muss den Bedingungen dieser Milieus angepasst sein.“ (...)

Sehr geehrte Herr Schulz,

Haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

(...) die ehemalige Saggau-Fläche, auf der Möbel-Höffner die Errichtung eines Möbelmarktes plant, ist eine Gewerbefläche, die in Zukunft auch wieder gewerblich genutzt werden wird. Die Rot-Grüne Mehrheit im Bezirk wollte dort einen Hornbach-Baumarkt errichten. Vor diesem Hintergrund stellt sich für ich nicht die Frage ob, sondern was darauf entstehen soll. (...)

(...) Zum Ausgleich hierfür befinden sich 14.000 Studenten in Ausbildung. Erhöht man nun die Anzahl der Gesamtschulen, führt das entweder zu einer großen Ungerechtigkeit oder man muss die Klassengrößen erhöhen. (...)