Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
Die Linke
• 31.01.2008

(...) Parteigründung und Wahlkampf haben diese und andere bundespolitische Themen zugunsten der Landespolitik in den Hintergrund treten lassen. Nach den Wahlen wird es im Rahmen der Programmdebatte der LINKEN auf jeden Fall Gelegenheit geben, das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens wieder zu diskutieren. Ich selbst bin aber sehr skeptisch, ob dieses Konzept geeignet ist, uns dem Ziel sozialer Gerechtigkeit näherzubringen bzw. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 24.01.2008

(...) Aus meiner Sicht bekämpfen die demokratischen Parteien die NPD am Sinnvollsten, indem sie Antworten für die Probleme der NPD-Wählerschaft finden. Nicht umsonst hat diese Partei in den neuen Bundesländern, die von Arbeitslosigkeit nach wie vor am Stärksten betroffen sind, den stärksten Zulauf. (...)

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