Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katrin E. • 24.01.2008
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 24.01.2008 (...) Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Die Frage der Verstöße gegen das Hundegesetz habe ich schon in den vorhergehenden Fragen thematisiert. Ich stimme Ihnen voll zu, dass es nicht hinnehmbar ist, wenn Kinder auf Spielplätzen nicht mehr spielen können, weil sie dort ständig von Hunden belästigt werden. (...)
Frage von Bernhard F. • 24.01.2008
Antwort von Martin Dörmann SPD • 25.01.2008 Sehr geehrter Herr Fastenrath,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie die Frage der Regulierungsnotwendigkeit im Hinblick auf künstliche Intelligenz aufwerfen.
Frage von Bert S. • 24.01.2008
Antwort von Hans-Walter Ortmann Die Linke • 25.01.2008 (...) Es erscheint aber so, daß man sich nicht mehr anders zu helfen weiß, als das man einen solchen undemokratischen Akt der Verzweiflung begeht. Insgesamt wurde in den letzten Wochen ein sehr unfairer Wahlkampfstil gegenüber der Partei DIE LINKE gepflegt und auch die Medienberichterstattung und somit auch das Recht auf gleiche Chancen, Wahlinformationen an die Wählerinnen und Wähler zu bringen. Das eine solche fast schon kriminelle Energie in einem Wahlkampf so stark ausgeprägt sein kann, ist schon erstaunlich. (...)
Frage von Georg Z. • 24.01.2008
Antwort von Franz Bitz FREIE WÄHLER • 25.01.2008 (...) insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen kommen ihrer gesetzlichen Verpflichtung, nämlich der Hilfe zur Meinungsbildung, nicht nach. Wenn überhaupt, dann wurden die nicht im Landtag vertretenen Parteien nur erwähnt, aber keine Information oder Auseinandersetzung mit den Inhalten ihrer Programme vorgenommen. (...)
Frage von Georg Z. • 24.01.2008
Antwort von Torsten Wrage Einzelbewerbung • 24.01.2008 (...) die Entscheidung als Einzelperson Politik zu machen traf ich zuerst nicht alleine. Ich war bereit mich in einer Partei einzubringen, SPD und WASg, mußte allerdings feststellen das Helfer und Finanzgeber, durch Beiträge, gerne gesehen waren, neue Gehirne allerdings nicht. (...)
Frage von Klaas S. • 24.01.2008
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 26.01.2008 Sehr geehrter Herr Schipke,