Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 22.08.2024 von Michael Roth SPD

Die einzige rote Linie, die für die Ukraine beim Einsatz der gelieferten Waffen gilt, ist die Wahrung des Völkerrechts.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.09.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Die Unabhängigkeit der Justiz ist eine Säule unseres Rechtsstaats.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.08.2024 von Christoph Ploß CDU

eine Zusammenarbeit mit der AfD lehne ich ab. Verantwortliche Politiker sollten eine intellektuelle Souveränität ausstrahlen und selbstbewusst Orientierung in der politischen Arena geben

Portrait von Jessica Steiner
Antwort 10.01.2025 von Jessica Steiner CDU

Ich setze mich dafür ein, dass der Meinungsstreit und die besten Ideen für unser Land im Mittelpunkt stehen und nicht die Frage, wie sich denn wohl die AfD verhalten könnte

Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hinsichtlich der Waffenlieferungen an Israel erklärte Herr Fischer: „Rüstungsexporte der Bundesregierung werden immer im Einzelfall und vor dem Hintergrund der außen- und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen beschlossen, aber genauso mit Blick auf die menschenrechtlichen und humanitären Auswirkungen.“