Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reiner Priggen
Antwort von Reiner Priggen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.05.2014

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie wissen sicherlich, dass gegen die Entscheidung für die doppelte Nullrunde ab A13 ein Normenkontrollverfahren vor dem Landesverfassungsgericht in Münster anhängig ist. Hier soll es möglicherweise in absehbarer Zeit zu einer Entscheidung kommen. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 19.05.2014

(...) Wo muss man die Ursachen der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit suchen? Sicher nicht in erster Linie bei Migranten, die noch weniger gerne oder aus freien Stücken ihre Heimatländer verlassen, ihre Familien zurücklassen usw. (...)

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