Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nese Erikli
Antwort 14.05.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Achtung des humanitären Völkerrechts, der Schutz von Zivilist*innen und der ungehinderte Zugang für humanitäre Hilfe müssen gewährleistet sein.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Das BSW hat auch eine Einstellung der Waffenlieferungen an die in Teilen rechtsextreme Regierung Israels gefordert und die Ermittlungen des Internationalen Gerichtshofes auf Antrag Südafrikas begrüßt.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 09.05.2025 von Carsten Brodesser CDU

Daher finde ich es richtig, dass unser neuer Außenminister Joe Wadephul für das kommende Wochenende eine Reise nach Israel vorbereitet.

Portrait von Max Lucks
Antwort 21.05.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Humanitäre Hilfe darf nie als Kriegsmittel eingesetzt werden.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 15.05.2025 von Svenja Stadler SPD

Was der Bevölkerung in Gaza allerdings wirklich helfen würde, ist ein Waffenstillstand.