Frage von Olaf S. • 17.09.2021

Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 19.09.2021
derzeit muss niemand aus Afghanistan die Abschiebung fürchten, es ist ganz klar geregelt, dass es Abschiebungen dahin aktuell nicht gibt.
derzeit muss niemand aus Afghanistan die Abschiebung fürchten, es ist ganz klar geregelt, dass es Abschiebungen dahin aktuell nicht gibt.
Nur die konsequente Durchsetzung des Rechts sichert das Vertrauen in den Rechtsstaat. Zu einer glaubwürdigen und auch breit akzeptierten Migrationspolitik gehört es daher, dass diejenigen, die kein dauerhaftes oder nur ein vorübergehendes Bleiberecht in Deutschland haben, in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden.
Recht auf Flucht - Schluss mit Abschiebungen, schon gar nicht nach Afghanistan
Es ist empörend, dass die Bundesregierung bis unmittelbar vor der Regierungsübernahme durch die Taliban Geflüchtete nach Afghanistan abgeschoben hat.