Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 08.01.2024

Das Bürgergeld sichert Menschen ab, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst finanzieren können. In eine solche Situation kann jede und jeder im Leben geraten: Menschen verlieren ihren Job, können wegen einer chronischen Krankheit nicht mehr arbeiten oder müssen ihr Geschäft schließen, weil die Kundschaft fehlt.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 20.12.2023

Eine vollständige Abschaffung aller Hinzuverdienstgrenzen vor Erreichen der Regelaltersgrenze sehe ich aber kritisch.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 16.01.2024

Zwar wurde die Verbändeanhörung abgeschlossen und im BMI wurden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Da deshalb jedoch mit umfassenden Änderungen am bisherigen Referentenentwurf zu rechnen ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt aus meiner Sicht zu einzelnen inhaltlichen Regelungen noch keine detaillierte Äußerung erfolgen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Aus meiner Sicht ist es gefährlich, Geringverdienende und Leistungsbeziehende gegeneinander auszuspielen.

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