Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cornelia K. • 13.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.01.2024 Das Bürgergeld sichert Menschen ab, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst finanzieren können. In eine solche Situation kann jede und jeder im Leben geraten: Menschen verlieren ihren Job, können wegen einer chronischen Krankheit nicht mehr arbeiten oder müssen ihr Geschäft schließen, weil die Kundschaft fehlt.
Frage von Max F. • 12.12.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 20.12.2023 Eine vollständige Abschaffung aller Hinzuverdienstgrenzen vor Erreichen der Regelaltersgrenze sehe ich aber kritisch.
Frage von Ralf M. • 12.12.2023
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU Frage von Heike G. • 08.12.2023
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU Frage von Philipp T. • 06.12.2023
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 16.01.2024 Zwar wurde die Verbändeanhörung abgeschlossen und im BMI wurden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Da deshalb jedoch mit umfassenden Änderungen am bisherigen Referentenentwurf zu rechnen ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt aus meiner Sicht zu einzelnen inhaltlichen Regelungen noch keine detaillierte Äußerung erfolgen.
Frage von Sabine S. • 05.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Aus meiner Sicht ist es gefährlich, Geringverdienende und Leistungsbeziehende gegeneinander auszuspielen.