Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von André Brie
Antwort 28.01.2009 von André Brie Die Linke

(...) wie Ihnen bereits telefonisch mitgeteilt verschweige ich das überhaupt nicht, sondern habe seit 1992 in zahlreichen eigenen Veröffentlichungen, in Fernseh- und Rundfunkinterviews, darunter sehr ausführlichen, in zahllosen Veranstaltungen, darunter mit sehr vielen opfern der Stasi sowie von Opferverbänden oder wissenschaftlichen Einrichtungen zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte mich damit auseinandergesetzt. Wie ich Ihnen bereits persönlich gesagt habe und es auch an anderer Stelle immer wieder sage, ist das für mich auch kein abgeschlossenes Problem, sondern eines mit dem ich mich anhaltend beschäftige und beschäftigen muss, gerade weil ich persönlich und politisch eine linke Politik will, die niemals wieder zu dieser politik zurückkehrt. (...)

Frage von Stefan G. • 27.01.2009
Frage an Elke Hoff von Stefan G. bezüglich Gesundheit
Portrait von Elke Hoff
Antwort 02.02.2009 von Elke Hoff FDP

(...) Ich habe mich auch für diesen Antrag entschieden, weil er sicherstellt, dass es der Patient ist, der die - verfassungsmäßig garantierte - letztendliche Entscheidung trifft, ob er eine Behandlung wünscht oder nicht - nicht ein Arzt, nicht ein gesetzlich bestimmter Betreuer und auch kein Vormundschaftsgericht - zumindest dann, wenn die Situation unstrittig ist. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Maßgeblich ist für mich dabei, dass die Patientenverfügung nur Wirksamkeit hat, wenn sie innerhalb einer zeitlichen Nähe zum Geschehen aufgesetzt worden ist. Auch finde ich es wichtig, dass eine qualifizierte und ausreichende Beratung erfolgt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 31.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) ich selbst habe mir noch keine abschließende Meinung zu dem Thema gebildet, sondern befinde mich noch mitten im Diskussionsprozess mit meinen Kolleginnen und Kollegen. Ich verfolge das Thema und wäge intensiv ab. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort 17.02.2009 von Elmar Brok CDU

(...) Jeder Krieg ist für die Bevölkerung vor Ort eine Katastrophe. (...) In Anbetracht der ernsten Lage werde ich jedoch dem Botschafter Sri Lankas in Brüssel einen Brief übersenden, um mich dafür einzusetzen, dass bei dieser Auseinandersetzung verstärkt Rücksicht auf Zivilisten genommen und nach einem Weg zur Versöhnung des Landes gesucht wird. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 29.05.2009 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) das brutale Vorgehen der Armee Sri Lankas gegen Zivilisten kann nicht scharf genug verurteilt werden. Laut Angaben der Vereinten Nationen sind allein zwischen Januar und April 2009 6.500 Zivilisten getötet und 14.000 verletzt worden. (...)