Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 29.01.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Ihre Ansicht zur Höhe der Hartz-Leistungen und einer Gegenstandslosigkeit der Regelsatzerhöhung kann ich allerdings nicht teilen, denn aktuell erhält ein/e alleinstehende/r Hartz IV - Bezieher/in in Deutschland durchschnittlich 631 Euro netto. Die Armutsrisikogrenze für eine/n Alleinstehende/n liegt in Deutschland nach der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2003 bei 980 Euro netto. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort 03.02.2009 von Johannes Jung SPD

(...) Aufgrund der Ergebnisse unserer parlamentarischen Diskussion bin ich überzeugt, dass es sich bisher jeweils um besonders gelagerte Einzelfälle handelte, die jedoch nicht die Annahme rechtfertigen können, dass die Anfechtung von Arbeitsentgelt bereits allgemeiner Praxis entspräche. Der Fall aus Gera z.B. ist ein solcher Einzelfall, bei dem der Verwalter wegen besonderer Umstände zur Vermeidung der eigenen Haftung zur Anfechtung verpflichtet war. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort 30.01.2009 von Gerhard Botz SPD

(...) es gibt nun zwar immer noch keinen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn, aber ich habe dem Paket zugestimmt, weil für weitere 700.000 Betroffene in den entsprechenden Bereichen eine Untergrenze existiert, die von den Arbeitgebern nicht mehr unterschritten werden kann. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort 12.02.2009 von Christian Ruck CSU

(...) Ich bin sehr für den forcierten Ausbau für Erneuerbare Energien – in Augsburg, in Deutschland und auch weltweit. So engagiere ich mich insbesondere auch in meiner Funktion als entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion dafür, dass wir den Entwicklungsländern dabei helfen, ihr Wirtschaftswachstum vom C02-Wachstum abzukoppeln. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 06.02.2009 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne wollen den Sonntag als grundsätzlich arbeitsfreien Tag erhalten. Zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört ein ausgeglichenes Verhältnis von Arbeitszeit und Freizeit und dazu gehören auch Zeiten, in denen Familien gemeinsam etwas unternehmen können. (...)