Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 25.06.2024 von Michael Roth SPD

Da die "Massenzustrom-Richtlinie" erst 2001 nach dem Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien geschaffen wurde, galten damals noch ganz andere Regelungen.

Caren Lay
Antwort 02.07.2024 von Caren Lay Die Linke

Die Studie gibt es schon. Die Linke hat sie vor 3 Jahren schon bestellt. Ein bundesweiter Mietendecke würde der Staatskasse >5 Mrd € pro Jahr ersparen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Wer im Eingangsverfahren, im Berufsbildungsbereich oder im Arbeitsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfbM) tätig ist, hat im Falle von Hilfebedürftigkeit einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII. Dies ergibt sich daraus, dass Menschen mit Behinderungen in der WfbM als dauerhaft voll erwerbsgemindert gelten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Einführung des Bürgergelds im Jahr 2023 zielt darauf ab, Menschen in schwierigen Lebenslagen mehr Sicherheit zu bieten und sie langfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Nein, die AfD hat nichts gegen gut integrierte Ausländer, die über einen Aufenthaltstitel verfügen und sich nicht illegal im Land aufhalten.

Frage von Tim H. • 04.06.2024
Wie sollte die Regierung reagieren ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.06.2024 von Thorsten Frei CDU

Was die Ukraine betrifft bin ich persönlich der Auffassung, dass die pauschale Eingliederung in das Bürgergeld ein Fehler war.