Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emiliano Chaimite
Antwort von Emiliano Chaimite
SPD
• 11.08.2019

(...) Außerdem sollen sie in Beiräten und Gremien an der Durchführung beteiligt werden. Zum Schluss brauchen wir eine vertrauensvolle und unkomplizierte Zusammenarbeit, weswegen durch schlankere Regelungen ein Abbau von Bürokratie zu ermöglichen ist. (...)

Portrait von Birgit Kilian
Antwort von Birgit Kilian
SPD
• 05.08.2019

(...) Sicherlich kann ich als Parlamentarierin eine Gesetzesinitiative einbringen. Diese hat - so meine Einschätzung - umso mehr Aussicht auf Erfolg je größer die Gruppe derjenigen ist, die hier Handlungsbedarf sieht. Das heißt, ich würde ganz konkret über die Anhörung von Experten zum Thema zunächst in der SPD-Fraktion und dann Partei übergreifend nach Mitstreitern suchen, die eine entsprechende Gesetzesinitiativ unterstützen würden. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 28.08.2019

(...) Wir haben unter anderem die Schallschutzauflagen angepasst und das Nachtschutzgebiet in südlicher Richtung erweitert. Zudem führt der Flughafen Leipzig/Halle GmbH umfangreiche Schallschutzmaßnahmen zur Entlastung der Anwohner durch. Dazu zählen passive (Schallschutzfenster, Innenraumbelüftung) und aktive (Flugbetriebsbeschränkungen in der Kernzeit der Nacht) Maßnahmen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 09.08.2019

(...) Das unabhängige Gerichte im Einzelfall möglicherweise auch Entscheidungen treffen, die sich als unzutreffend erweisen können, ist leider abhängig von den Umständen des Einzelfalls nicht gänzlich auszuschließen. Das kann schon dadurch passieren, dass beispielsweise Zeugen sich irren oder schlichtweg die Unwahrheit sagen. (...)

E-Mail-Adresse